Maas und die Zensur durch Privatunternehmen
Alles hat applaudiert wie der Justizminister Facebook dazu bewegen konnte sich selber um Hasskommentare zu kümmern. Das Ganze könnte sich für den Herrn Minister als ein Schuss nach hinten erweisen. Hier soll ein Privatunternehmen entscheiden, was von Art. 5 GG gedeckt ist und was nicht? Ein Spiel mit dem Feuer auf das sich der Herr Minister hier einlässt. Ob er sich da nicht mal die Finger verbrennt? An wen kann ich mich wenden wenn ich mit der Zensur durch Facebook nicht einverstanden bin Herr Minister Maas? Den Eindruck, dass Minister Maas ein Populist ist kann man sich nicht ganz erwehren.
